Pressemitteilung

Diskussionen zur Solarförderung sind noch nicht abgeschlossen

Anlässlich der intensiven Diskussion zu den Überlegungen der Bundesregierung, die Förderung für Photovoltaikanlagen zu verändern, weist Bundestagsvizepräsidentin Gerda Hasselfeldt auf die noch laufenden Beratungen hin. „Das letzte Wort ist hier noch nicht gesprochen“, so die Wahlkreisabgeordnete und verweist auf die derzeit intensiv geführten Verhandlungen und das anstehende parlamentarische Verfahren. Im Rahmen einer Anhörung sollen dabei auch die Positionen der Betroffenen ausreichend Gehör finden.

Hasselfeldt sieht insbesondere bei den vorgesehenen Änderungen bei Freiflächenanlagen Gesprächsbedarf. Dies gelte insbesondere für die Gewährleistung eines ausreichenden Vertrauensschutzes gegenüber denjenigen, die im Vertrauen auf die geltende Regelung bereits geplant haben.

„Wir brauchen eine ausgewogene Lösung, die die bereits erfolgten Planungen und Investitionen angemessen berücksichtigt und sollten nicht auf Radikallösungen setzen“, fordert Hasselfeldt, die sich seit Wochen in intensiven Gesprächen mit Kommunalpolitikern, betroffenen Investoren und Handwerksbetrieben aus der Region befindet sowie laufend in Kontakt mit den zuständigen Fachkollegen steht. „Ich bin zuversichtlich, dass am Ende der Diskussionen eine gute Entscheidung stehen wird und werde mich in diesem Sinne einsetzen“, so Hasselfeldt.

Die Anpassung der Förderung für Solarenergie ist notwendig, weil sich die Marktbedingungen für Photovoltaikanlagen in den vergangenen Monaten stark verändert haben. Investoren können derzeit hohe Renditen aus Solaranlagen erzielen, die aber über eine Umlage indirekt von allen Stromkunden mitfinanziert werden. „Gerade weil wir das große Potential der erneuerbaren Energien unterstützen wollen, müssen wir die Förderung an die neue Marktlage anpassen. Nur so bleibt die breite Akzeptanz der Technologie dauerhaft erhalten“, erläutert Hasselfeldt.

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