Pressemitteilung

Sachliche Debatte über TTIP

Von Sachlichkeit und hoher Kompetenz geprägt war am Freitag-Abend die Debatte über das geplante Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA - TTIP -, zu dem der CSU-Kreisverband Dachau die Vorsitzende der CSU-Europagruppe im Europäischen Parlament, Dr. Angelika Niebler, in Ried/Markt Indersdorf begrüßen konnte.

In seinen Begrüßungsworten vor den mehr als 100 Teilnehmern im voll besetzten Saal wies CSU-Kreisvorsitzender und Stimmkreisabgeordneter im Landtag, Bernhard Seidenath, auf die klare Positionierung der CSU-Landtagsfraktion hin, die ein Freihandelsabkommen mit den USA grundsätzlich befürwortet, aber mehr Transparenz in den Verhandlungen fordert und die Wahrung bayerischer Interessen bei Standards und Daseinsvorsorge als unabdingbar erachtet.
MdL Anton Kreitmair, zugleich Präsident des Bayerischen Bauernverbands Oberbayern, betonte eingangs die Bedeutung des Schutzes regionaler Produkte. Bayern werde von seinen hohen Standards nicht abweichen.

Dr. Angelika Niebler, die in Brüssel mit dem Abkommen direkt befasst ist, ließ die Teilnehmer hinter die Kulissen der Verhandlungen blicken und hielt ein Inkrafttreten des Abkommens frühestens 2017 für realistisch. Zweieinhalb Stunden lang beantwortete sie jede Frage und tat dabei auch ihre persönliche Einschätzung - gestärkt durch ihre eigene Zeit als Anwältin - kund, Schiedsgerichte abzulehnen. Kreishandwerksmeister Ulrich Dachs und eine Medizintechnik-Unternehmerin aus dem Landkreis Fürstenfeldbruck stellten plastisch dar, wie bayerische Betriebe von TTIP profitieren würden. Dr. Niebler zufolge gibt es in den USA ähnliche Diskussionen wie hierzulande. Jeder dürfe seine Besonderheiten behalten. Es gehe nur darum, Zölle abzuschaffen und Standards möglichst zu vereinheitlichen, so dass sie die Chance hätten, auf dem Weltmarkt zum Leitstandard zu werden. Immerhin würde durch TTIP mit 300 Millionen Verbrauchern in den USA und 500 Millionen in der EU ein enorm starker Wirtschaftsraum entstehen. Die Entscheidung über TTIP werde innerhalb der EU bei den 28 nationalen Parlamenten, also auch beim Deutschen Bundestag, liegen.

Zum Abschluss und Dank überreichten Seidenath und Kreitmair regionale und saisonale Produkte an Dr. Niebler: Erdbeeren - als solche sowie in verarbeiteter Form als Limes und als Marmelade - aus dem Gut von CSU-Kreistagsfraktionschef Wolfgang Offenbeck in der Rothschwaige. Dr. Angelika Niebler bedankte sich herzlich und betonte, die Sorgen und Ängste der Bürgerinnen und Bürger im Zusammenhang mit TTIP sehr ernst zu nehmen und stets ein offenes Ohr für die Fragen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger haben zu wollen.

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