Pressemitteilung

Gerda Hasselfeldt beim Gesundheitspolitischen Arbeitskreis

Mit überwältigender Resonanz reagierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf die Einladung des Gesundheitspolitischen Arbeitskreises (GPA) der CSU-Kreisverbände Dachau und Fürstenfeldbruck zur Diskussion mit der Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt, MdB. Der Seminarraum im 1. Stock des Gasthofes Groß in Bergkirchen, Landkreis Dachau, war mit rund 50 Personen am Mittwochabend bis auf den letzten Platz gefüllt. "Dies ist ein ermutigendes Signal und zeigt, wie sehr die Themen Gesundheit und Pflege die Menschen in den Landkreisen Dachau und Fürstenfeldbruck bewegen" sagte der Kreisvorsitzende des GPA, Stefan Ulrich Klose.

Im Zentrum der Veranstaltung stand der Austausch mit Gerda Hasselfeldt, die in einem Impulsreferat zur aktuellen Situation von Gesundheit und Pflege in Deutschland Stellung nahm. "Deutschland hat eines der besten Gesundheitssysteme. Dies ist nicht nur Verdienst der Politik, sondern auch des großen und fachlich versierten Engagements aller im Gesundheits- und Pflegesystem arbeitenden Menschen", stellte Hasselfeldt fest. Auch die vielen ehrenamtlichen Strukturen würden erheblich zur Stabilisierung des Gesundheits- und Pflegesystems beitragen. Einer Einheitskasse, wie sie immer wieder von Teilen der Politik gefordert werde, erteilte sie eine klare Absage. "Die Nähe zu den Patienten sehe ich durch verschiedene Krankenkassen, die in einem gesunden Wettbewerb zu einander stehen, besser gewahrt", so Hasselfeldt. Auch die Private Krankenversicherung (PKV) nehme nach ihren Ausführungen eine stabilisierende Rolle im Gefüge der deutschen Krankenversicherung ein. Dies ohne Not zu zerschlagen, würde mit erheblichen Kosten sowie rechtlichen und organisatorischen Schwierigkeiten einhergehen, die in keinem Verhältnis zu dem damit zu erreichenden Nutzen stünden. Keines der Probleme im deutschen Gesundheitssystem könne mit einer Bürgerversicherung nachhaltig gelöst werden. Der demografische Wandel, als eine der größten Herausforderungen für die Zukunft, bringe eine ständige Notwendigkeit zur Anpassung mit sich. Aus diesem Grund habe der Bundesgesetzgeber mit mehreren Gesetzen zur Pflege bereits Maßnahmen, wie die Anpassung des Pflegebedürftigkeitsbegriffes, beschlossen. Die Neuordnung der Pflegeausbildung sei in Arbeit. Ein weiteres Gesetz zur Pflege, welches die Rolle der Kommunen in der Pflegeberatung stärken soll, sei auf den Weg gebracht.

In der anschließenden Diskussion wurde insbesondere die Sorge um eine zu große Verstaatlichung mit zu vielen Vorgaben "von oben" zum Ausdruck gebracht. Daneben nahmen auch die Chancen und Risiken der Digitalisierung im Gesundheitswesen und die damit verbundenen Fragen des Schutzes der Patientendaten großen Raum ein. "Der Patient muss Herr seiner Daten bleiben, so ist auch die Position der CSU in den Gesetzgebungsverfahren", sagte Klose.

Der Dachauer Stimmkreisabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, Bernhard Seidenath, unterstrich die Bedeutung der Prävention. Mit Verweis auf das Präventionsgesetz des Bundes und den Präventionsplan des Freistaats Bayern betonte Seidenath, der auch Bezirksvorsitzender des GPA in Oberbayern ist: "Im Bereich der Prävention ist sehr viel passiert, gerade in Betrieben und weiteren Lebenswelten, wie Schulen, Kindergärten und Altenheimen."

Dass es nicht gelungen sei, auch die Apotheken in das Präventionsgesetz zu integrieren, bedauerte Hasselfeldt. Hier werde sie weiter für eine Verbesserung eintreten.

Nach zwei Stunden und intensiver Diskussion schloss Klose die Veranstaltung mit den Worten: "Von Seiten der CSU werden wir auch weiterhin alles dafür tun, dass eine gute, wohnortnahe und flächendeckende Versorgung für die Menschen, hier in den Landkreisen Dachau und Fürstenfeldbruck und in ganz Bayern, gewährleistet werden kann. Hierfür wird sich der GPA Dachau/Fürstenfeldbruck weiter mit aller Kraft einsetzen."

Bernhard Seidenath, MdL, Gerda Hasselfeldt, MdB, Stefan Ulrich Klose, GPA (v.l.)

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